Pressemitteilung:
20. Februar 2012
CDU stolpert über eigenen Führungsstil
Erneut unklare Verhältnisse in Bruchköbel
Obwohl sie zur letzten Kommunalwahl „Klare Verhältnisse“ versprochen haben, hat die CDU Bruchköbel jetzt selbst ihren Wahlslogan ad absurdum geführt. Durch den unwürdigen Umgang mit den eigenen Mandatsträgern, sind am Wochenende zwei Stadtverordnete aus der CDU-Fraktion ausgetreten und die schwarz/grüne Koalition hat dadurch ihre Mehrheit im Stadtparlament verloren. „Die Aussagen der beiden jetzt fraktionslosen Stadtverordneten geben einen Blick in die CDU-Fraktion, der unglaublich ist. Ich möchte nicht mit ihnen tauschen“, so die erste Reaktion der SPD-Fraktionsvorsitzenden Christine Empter.
„Wir ringen intern auch öfters um Mehrheiten. Aber wir haben ein offenes Diskussions-klima in dem keiner befürchten muss, seine Meinung zu äußern oder am Ende sogar einer Hexenjagd gegenüber zu stehen.“ Die Sozialdemokraten können daher den Schritt der beiden Stadtverordneten verstehen und verurteilen den Führungsstil in der CDU. Bereits nach dem gescheiterten Wiederwahlantrag von Grünen-Stadtrat Uwe Ringel, ernteten die Christdemokraten nur Kopfschütteln für darauf folgende Einzelverhöre der eigenen Fraktionsmitglieder während einer Sitzungsunterbrechung der Stadtverordnetenversammlung. „Wie es danach weiter gegangen ist, wissen wir ja jetzt.“
Die erneut wechselnden Mehrheiten im Stadtparlament sieht die SPD positiv. „Bereits vor der Kommunalwahl hat das drei Jahre gut funktioniert. Die einzigen, die sich damit nicht anfreunden konnten, waren CDU und Grüne. Von den Oppositionsparteien mehrheitlich gefasste Beschlüsse wurden bei Missfallen einfach von Bürgermeister Maibach und Stadtrat Ringel nicht umgesetzt“, erläutert Christine Empter. „Hier muss sich dringend etwas ändern. Wir haben immer sachlich und konstruktiv mitgearbeitet. Sollte die CDU ein Interesse an der Weiterentwicklung Bruchköbels haben, muss sie sich jetzt endlich in Richtung der Oppositionsparteien und auch der zwei Fraktionslosen bewegen. Ansonsten stellt sich - auch gerade nach den jetzt bekannt gewordenen Internas - insgesamt die Frage nach ihrem Demokratieverständnis“, meint Christine Empter.
