SPD Bruchköbel

8. Juli 2019

Bruchköbeler SPD-Bürgermeisterkandidat präsentiert seine Kernthemen für Bruchköbel

„Wir Bürger meistern das!“

Wir Bürger meis­tern das – Das Motto des SPD Bürgermeisterkandidaten

Handeln und keine Ausreden suchen, son­dern kon­kre­te Lösungen mit den Menschen und für die Menschen ent­wi­ckeln. Dazu gehört, aktu­el­le Themen und Beschlüsse zeit­nah umzu­set­zen, aber auch heute schon Weichen für die Zukunft zu stel­len, damit wir auf künf­ti­ge Erfordernisse ein­ge­stellt sind und nicht immer hin­ter­her­lau­fen müs­sen“, so Perry von Wittich zu sei­ner Motivation, bei der Bürgermeisterwahl erneut anzu­tre­ten.

In Bruchköbel gebe es nicht nur viel zu tun, son­dern vor allem vie­les zusam­men­zu­brin­gen und in einer zukunfts­ori­en­tier­ten Stadtentwicklung zu ver­ei­nen. „Ich denke, es ist ent­schei­dend für die Zukunft unse­rer Stadt, dass wir in der Politik mehr Gemeinsamkeit suchen. Bruchköbel für alle heißt sozia­les Miteinander, gemein­sa­me Projekte, gute Vernetzung und nicht zuletzt ein reges Zusammenleben von Jung und Alt“, beton­te von Wittich. Gerade bei den Themen Jugend und Senioren müsse die Stadt end­lich han­deln.

Die Verantwortung für junge Menschen in Bruchköbel könne nicht län­ger allein den Kirchen und Vereinen zuge­scho­ben wer­den. Als Bürgermeister will Perry von Wittich die Entwicklung der städ­ti­schen Jugendarbeit aktiv vor­an­trei­ben. Dazu gehö­re selbst­ver­ständ­lich die Einrichtung eines städ­ti­schen Jugendtreffs, die Einstellung päd­ago­gi­scher Fachkräfte und vor allem die Beteiligung der Jugendlichen. „Jugendliche in unse­rer Stadt müs­sen Orte haben, die sie gerne auf­su­chen und wo sie gute Angebote erwar­ten, weil sie die Locations und die Konzepte mit­ge­stal­ten kön­nen. Wer attrak­ti­ve Angebote machen will, muss mit den Menschen spre­chen, die es betrifft“, erklärt von Wittich und hält dies auch in Bezug auf die älte­re Generation in Bruchköbel für ent­schei­dend.

Eine enge Zusammenarbeit mit dem künf­ti­gen Seniorenbeirat gebe die Möglichkeit, Wünsche und Ideen auf­zu­grei­fen, die spe­zi­ell Senioren betref­fen. „Ich will errei­chen, dass die Menschen im Ruhestand und Alter wis­sen, dass sie in Bruchköbel unbe­sorgt leben kön­nen, weil es senio­ren­ge­rech­te und bezahl­ba­re Wohnungen, eine umfas­sen­de Ärzteversorgung und nicht zuletzt auch eine gute Pflege gibt“, so von Wittich. Dazu gehö­re für ihn neben einer bar­rie­re­frei­en Gestaltung öffent­li­cher Räume und einer engen Zusammenarbeit mit den Seniorinnen und Senioren auch die Förderung des Miteinanders von Alt und Jung. „Wir ste­hen vor gro­ßen demo­gra­fi­schen Herausforderungen und kön­nen auch für neue Entwürfe wie Mehrgenerationenkonzepte offen sein“, fügte von Wittich hinzu.

Der Zukunftsgedanke sei das ver­bin­den­de Element sei­nes Wahlprogramms, von der Förderung bezahl­ba­ren und alters­ge­rech­ten Wohnens sowie der geziel­ten Gestaltung von Infrastruktur, über siche­re Kita- und Hortplätze, die Förderung des Ehrenamts, eine zukunfts­ori­en­tier­te Standortstärkung für Handel und Gewerbe, eine moder­ne Verwaltung und ver­ant­wor­tungs­be­wuss­ten Umgang mit öffent­li­chen Mitteln, bis hin zur Beteiligung der Bruchköbelerinnen und Bruchköbeler bei der Entwicklung künf­ti­ger Projekte in der Stadt.

Die Bürgerinnen und Bürger als einer von ihnen, mit ihren Anliegen abho­len und ein­la­den, Bruchköbel gemein­sa­men zu gestal­ten. Darum geht’s mir und dafür steht mein Motto „Wir Bürger meis­tern das“, so von Wittich abschlie­ßend.

6. Juli 2019

Schwarzgrüne Landesregierung greift Kommunen erneut in die Tasche

SPD Bruchköbel empört über neue Heimatumlage

SPD Ortsvereinsvoritzender Norbert Viehmann

Mit Empörung hat der Vorsitzende der SPD Bruchköbel Norbert Viehmann auf die Pläne von CDU und Grünen im Land reagiert, zum kom­men­den Jahr eine soge­nann­te „Heimatumlage“ ein­zu­füh­ren.

Die Bruchköbeler Sozialdemokraten haben aus­ge­rech­net, dass die 29 Städte und Gemeinden im Main-Kinzig-Kreis über 13 Millionen Euro in diese Umlage ein­zah­len müss­ten. „Schwarzgrün plant in Hessen zum wie­der­hol­ten Mal einen Griff in die kom­mu­na­len Kassen und die­ses Mal ist er an Dreistigkeit kaum noch zu über­bie­ten“, kom­men­tiert Viehmann die Pläne der Landesregierung.

Hintergrund ist, dass die Hessischen Kommunen seit Mitte der neun­zi­ger Jahre 29 Prozent ihrer Gewerbesteuereinnahmen abfüh­ren müs­sen, um den Aufbau Ost antei­lig zu finan­zie­ren. Diese Umlage, die per Bundesgesetz gere­gelt war, läuft zum Ende die­ses Jahres aus, so dass die Städte und Gemeinden in Hessen ab nächs­tem Jahr die­sen Anteil ihrer Gewerbesteuereinnahmen wie­der behal­ten dür­fen. Landesweit macht dies etwa 400 Millionen Euro Mehreinnahmen für die Kommunen aus. „Offensichtlich hat das Begehrlichkeiten beim hes­si­schen Finanzminister geweckt, wes­halb die­ser jetzt die neue Umlage ein­füh­ren will, mit der den Kommunen 75 Prozent die­ses Geldes gleich wie­der weg­ge­nom­men wer­den soll. Das ist völ­lig inak­zep­ta­bel“, so Viehmann.

Dabei spielt für Viehmann auch keine Rolle, dass ein Teil davon über Förderprogramme wie­der in die Kommunen zurück­flie­ßen soll. „Die Landesregierung nimmt den Gemeinden erst deren Geld weg, gibt ihnen dann etwas davon zurück, macht ihnen aber Vorgaben, wofür sie es aus­ge­ben dür­fen und will sich dann auch noch als Wohltäter in medi­al insze­nier­ten Bescheidübergaben dafür fei­ern las­sen. Das ist schlicht frech und ein respekt­lo­ser Umgang mit der kom­mu­na­len Selbstverwaltung“.

Anhand der Gewerbesteuereinnahmen von 2018 haben wir für Bruchköbel aus­ge­rech­net, dass die Stadt 249.510 Euro in die neue Umlage ein­zah­len müss­te. „Das ist Geld der Kommunen, das uns fehlt, um in Kinderbetreuung, Klimaschutz oder Infrastruktur zu inves­tie­ren, so der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Viehmann.

24. Juni 2019

Neue Stadtmitte: SPD Bruchköbel spricht sich für Vergabevorschlag aus

Nach einem sich über knapp sie­ben Jahre erstre­cken­den Prozess des Planens für ein neues, nach­hal­tig beleb­tes und zukunfts­ori­en­tier­tes Stadtzentrum, unter Einbindung der Bruchköbeler Bürgerinnen und Bürger, wurde vor rund zwölf Monaten eine EU-weite Ausschreibung ein­ge­lei­tet, um einen Partner zur Realisierung des Gesamtvorhabens zu fin­den.

Im Rahmen des soge­nann­ten Wettbewerblichen Dialogs (WeDi) zum Bau der Neuen Stadtmitte gin­gen ins­ge­samt drei ver­bind­li­che Angebote ein. Durch aus­gie­bi­ge und gründ­li­che Beratungen im WeDi-Ausschuss wurde schließ­lich ein Vergabevorschlag her­aus­ge­ar­bei­tet. Nun soll im ers­ten Schritt die pau­scha­le Angebotsvergabe für das neue Stadthaus, die Außenanlagen und die kom­plet­te Tiefgarage als Generalunternehmerleistung erteilt wer­den.

Das aus­ge­wähl­te Angebot ent­spricht unse­ren Anforderungen und setzt das Bauvolumen für die Stadt als Pauschalpreis fest. Dadurch ent­steht Kostensicherheit. Aber auch die sehr güns­ti­gen Finanzierungskonditionen mit einer Zinsfestschreibung von 30 Jahren garan­tie­ren trans­pa­ren­te und nicht zuletzt kal­ku­lier­ba­re Kosten“, beton­te Stadtrat und SPD-Vorsitzender Norbert Viehmann. Seit eini­ger Zeit nun wür­den vor allem die Kosten des Projekts kri­ti­siert und mit dem Bekanntwerden von rund 5,7 Millionen Euro „Mehrkosten“ habe sich die Diskussion darum zum Teil von den ent­schei­den­den Sachfragen ent­fernt. „Bei all dem Getöse, ins­be­son­de­re sei­tens des BBB, um die Kosten, emp­fiehlt sich zunächst ein genaue­rer Blick auf deren Verwendungszweck“, unter­strich Viehmann und führ­te aus: „Die Kosten bezie­hen sich weni­ger auf das eigent­li­che Bauvolumen. Hierbei wer­den trotz Übernahme der gesam­ten Tiefgarage durch die Stadt die ein­ge­plan­ten rund 27 Millionen nicht über­schrit­ten. Die Kosten wer­den anschlie­ßend für die Stadtkernsanierung am Inneren Ring, Brückenbaumaßnahmen und bau­be­glei­ten­de Dienstleistungen anfal­len. Also im Wesentlichen unab­hän­gig vom Bauauftrag, um den es nun geht“, fügte Viehmann ergän­zend hinzu.

Die große Bandbreite des Gesamtkonzepts sei es letzt­end­lich, die über­zeugt habe und für die Zustimmung der SPD zu die­sem Vorschlag ent­schei­dend sei. Die rund 27 Millionen seien zwei­fels­oh­ne eine umfang­rei­che Investition in die Zukunft der Stadt, die dafür im Gegenzug aller­dings eine ganze Menge erhal­te. „Bruchköbel wird für das Geld eben nicht nur ein neues Rathaus erhal­ten, son­dern ein Stadthaus mit viel­fäl­ti­gen Möglichkeiten für kul­tu­rel­le Angebote, eine Gastronomie samt Außenbewirtung, Räume für die Verwaltung, ein Familien- und Sozialzentrum, einen Stadtplatz mit Bühne für Veranstaltungen mit­ten in der Stadt, Fahrradstellplätze, eine Tiefgarage mit über 220 Stellplätzen und E-Ladesäulen. Zudem soll die Neue Mitte im letz­ten Bauabschnitt um neue Wohnungen und Platz für wei­te­re Geschäfte sowie Gesundheitsversorgung ergänzt wer­den. Wir hal­ten es für sehr wich­tig, dass das gesam­te neue Stadtzentrum das Leben der Menschen in Bruchköbel nach­hal­tig ver­bes­sert, zukunfts­fä­hig macht, die Versorgung zen­tral stärkt und das sozia­le Miteinander för­dert. Wir ste­hen damit zu unse­rem Wahlversprechen und für eine zukunfts­ori­en­tier­te Entwicklung Bruchköbels“, so Viehmann.

Viehmann zeig­te sich ver­är­gert über die teil­wei­se ver­zerr­te Darstellung des Projekts durch die Opposition. „Die genann­ten 33,4 Millionen Euro Gesamtkosten ste­hen nicht, wie es der BBB gerne dar­stellt, allei­nig für das Stadthaus, son­dern für das gesam­te Projekt der Neuen Mitte inklu­si­ve sämt­li­cher Nebenkosten, Innen- und Außenausstattung sowie Straßen- und Brückenbauarbeiten am Inneren Ring und der Hauptstraße. Die Menschen mit rei­ße­ri­schen und sach­lich kom­plett unfun­dier­ten Kostengespenstern von 40 Millionen oder mehr zu ver­wir­ren und aus­zu­spie­len halte ich gelin­de gesagt für ver­ant­wor­tungs­los“, so Viehmann wei­ter.
Wie in den letz­ten Monaten viel­fach durch die Presse ging, sei es auch kaum mehr ein Geheimnis, dass sich spä­tes­tens seit der Abstimmung zur Aufstellung des Bürgermeisterkandidaten bei der CDU inter­ne Differenzen ver­tieft und zu veri­ta­blen Grabenkämpfen aus­ge­wei­tet haben. „Wir Sozialdemokraten neh­men die gemein­sa­men Koalitionsvereinbarungen selbst­ver­ständ­lich sehr ernst und erwar­ten nichts Geringeres auch von unse­rem Partner.“ Interne Meinungsverschiedenheiten bei der CDU dürf­ten kei­nes­falls auf dem Rücken der Menschen in Bruchköbel aus­ge­tra­gen wer­den, beton­te Viehmann.

21. Mai 2019

Bürgermeisterkandidat Perry von Wittich fordert eine Sonderfläche „Sport“ auszuweisen.

Wir brau­chen drin­gend in unse­rem regio­na­len Flächennutzungsplan eine Sonderfläche Sport und dies an einer Stelle, die Sinn macht“, so Bürgermeisterkandidat Perry von Wittich im Rahmen einer Veranstaltung der SPD.

Ich möch­te nörd­lich und öst­lich des Lichtenberg-Oberstufen-Gymnasiums und des Rudolf-Harbig-Stadions, ent­lang der L 3195, eine Sonderfläche Sport im Regionalen Flächennutzungsplan aus­wei­sen las­sen. Damit wir für die Zukunft gerüs­tet sind und auf Sicht ein zen­tra­les Sportzentrum pla­nen kön­nen.

Einzellösungen, auf die Vereine jah­re­lang war­ten müs­sen, hel­fen den Vereinen nicht wirk­lich und machen auch aus wirt­schaft­li­cher Sicht für Vereine und die Stadt kei­nen Sinn“, so von Wittich.

Mit dem Rudolf-Harbig-Stadion ver­fügt Bruchköbel an die­ser Stelle bereits über eine reprä­sen­ta­ti­ve Sportanlage. Wir haben dort mit den Turnhallen an der Heinrich-Böll-Schule Einrichtungen, die bereits jetzt für den Schul- und Vereinssport genutzt wer­den.

Gelände rund um das Rudolf-Harbig-Stadion

Planungen für einen Ausbau die­ses Gebietes zu einem Sportzentrum der Stadt machen Sinn. Das Gebiet ist zen­tral, zwi­schen den Stadtteilen Bruchköbel, Roßdorf und Niederissigheim, gele­gen und auch aus Oberissigheim und Butterstadt leicht erreich­bar. „Damit gin­gen wir“, mach­te der SPD-Bürgermeisterkandidat deut­lich „einen wei­te­ren wich­ti­gen Schritt zur Zukunftsgestaltung und zum Zusammenwachsen unse­rer Stadt Bruchköbel.“

Die Vereine in Bruchköbel berei­chern unser Kulturleben, unter­stüt­zen Bürger in allen Lebenslagen, enga­gie­ren sich bei Stadtfesten und haben einen gro­ßen Anteil am gesell­schaft­li­chen Zusammenleben in der Stadt. Unsere Vereine ver­die­nen unse­re Anerkennung und vor allem ver­die­nen sie unse­ren Respekt. „Deshalb“, so von Wittich, „müs­sen wir die Vereine mit allen uns zur Verfügung ste­hen­den Möglichkeiten unter­stüt­zen, folg­lich soll­ten wir den ers­ten Planungsschritt durch die Ausweisung des Geländes für ein Sportzentrum ange­hen!“