SPD Bruchköbel
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6. Juli 2019

Schwarzgrüne Landesregierung greift Kommunen erneut in die Tasche

SPD Bruchköbel empört über neue Heimatumlage

SPD Ortsvereinsvoritzender Norbert Viehmann

Mit Empörung hat der Vorsitzende der SPD Bruchköbel Norbert Viehmann auf die Pläne von CDU und Grünen im Land reagiert, zum kom­men­den Jahr eine soge­nann­te „Heimatumlage“ ein­zu­füh­ren.

Die Bruchköbeler Sozialdemokraten haben aus­ge­rech­net, dass die 29 Städte und Gemeinden im Main-Kinzig-Kreis über 13 Millionen Euro in diese Umlage ein­zah­len müss­ten. „Schwarzgrün plant in Hessen zum wie­der­hol­ten Mal einen Griff in die kom­mu­na­len Kassen und die­ses Mal ist er an Dreistigkeit kaum noch zu über­bie­ten“, kom­men­tiert Viehmann die Pläne der Landesregierung.

Hintergrund ist, dass die Hessischen Kommunen seit Mitte der neun­zi­ger Jahre 29 Prozent ihrer Gewerbesteuereinnahmen abfüh­ren müs­sen, um den Aufbau Ost antei­lig zu finan­zie­ren. Diese Umlage, die per Bundesgesetz gere­gelt war, läuft zum Ende die­ses Jahres aus, so dass die Städte und Gemeinden in Hessen ab nächs­tem Jahr die­sen Anteil ihrer Gewerbesteuereinnahmen wie­der behal­ten dür­fen. Landesweit macht dies etwa 400 Millionen Euro Mehreinnahmen für die Kommunen aus. „Offensichtlich hat das Begehrlichkeiten beim hes­si­schen Finanzminister geweckt, wes­halb die­ser jetzt die neue Umlage ein­füh­ren will, mit der den Kommunen 75 Prozent die­ses Geldes gleich wie­der weg­ge­nom­men wer­den soll. Das ist völ­lig inak­zep­ta­bel“, so Viehmann.

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24. Juni 2019

Neue Stadtmitte: SPD Bruchköbel spricht sich für Vergabevorschlag aus

Nach einem sich über knapp sie­ben Jahre erstre­cken­den Prozess des Planens für ein neues, nach­hal­tig beleb­tes und zukunfts­ori­en­tier­tes Stadtzentrum, unter Einbindung der Bruchköbeler Bürgerinnen und Bürger, wurde vor rund zwölf Monaten eine EU-weite Ausschreibung ein­ge­lei­tet, um einen Partner zur Realisierung des Gesamtvorhabens zu fin­den.

Im Rahmen des soge­nann­ten Wettbewerblichen Dialogs (WeDi) zum Bau der Neuen Stadtmitte gin­gen ins­ge­samt drei ver­bind­li­che Angebote ein. Durch aus­gie­bi­ge und gründ­li­che Beratungen im WeDi-Ausschuss wurde schließ­lich ein Vergabevorschlag her­aus­ge­ar­bei­tet. Nun soll im ers­ten Schritt die pau­scha­le Angebotsvergabe für das neue Stadthaus, die Außenanlagen und die kom­plet­te Tiefgarage als Generalunternehmerleistung erteilt wer­den.

Das aus­ge­wähl­te Angebot ent­spricht unse­ren Anforderungen und setzt das Bauvolumen für die Stadt als Pauschalpreis fest. Dadurch ent­steht Kostensicherheit. Aber auch die sehr güns­ti­gen Finanzierungskonditionen mit einer Zinsfestschreibung von 30 Jahren garan­tie­ren trans­pa­ren­te und nicht zuletzt kal­ku­lier­ba­re Kosten“, beton­te Stadtrat und SPD-Vorsitzender Norbert Viehmann. Seit eini­ger Zeit nun wür­den vor allem die Kosten des Projekts kri­ti­siert und mit dem Bekanntwerden von rund 5,7 Millionen Euro „Mehrkosten“ habe sich die Diskussion darum zum Teil von den ent­schei­den­den Sachfragen ent­fernt. „Bei all dem Getöse, ins­be­son­de­re sei­tens des BBB, um die Kosten, emp­fiehlt sich zunächst ein genaue­rer Blick auf deren Verwendungszweck“, unter­strich Viehmann und führ­te aus: „Die Kosten bezie­hen sich weni­ger auf das eigent­li­che Bauvolumen. Hierbei wer­den trotz Übernahme der gesam­ten Tiefgarage durch die Stadt die ein­ge­plan­ten rund 27 Millionen nicht über­schrit­ten. Die Kosten wer­den anschlie­ßend für die Stadtkernsanierung am Inneren Ring, Brückenbaumaßnahmen und bau­be­glei­ten­de Dienstleistungen anfal­len. Also im Wesentlichen unab­hän­gig vom Bauauftrag, um den es nun geht“, fügte Viehmann ergän­zend hinzu.

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21. Mai 2019

Bürgermeisterkandidat Perry von Wittich fordert eine Sonderfläche „Sport“ auszuweisen.

Wir brau­chen drin­gend in unse­rem regio­na­len Flächennutzungsplan eine Sonderfläche Sport und dies an einer Stelle, die Sinn macht“, so Bürgermeisterkandidat Perry von Wittich im Rahmen einer Veranstaltung der SPD.

Ich möch­te nörd­lich und öst­lich des Lichtenberg-Oberstufen-Gymnasiums und des Rudolf-Harbig-Stadions, ent­lang der L 3195, eine Sonderfläche Sport im Regionalen Flächennutzungsplan aus­wei­sen las­sen. Damit wir für die Zukunft gerüs­tet sind und auf Sicht ein zen­tra­les Sportzentrum pla­nen kön­nen.

Einzellösungen, auf die Vereine jah­re­lang war­ten müs­sen, hel­fen den Vereinen nicht wirk­lich und machen auch aus wirt­schaft­li­cher Sicht für Vereine und die Stadt kei­nen Sinn“, so von Wittich.

Mit dem Rudolf-Harbig-Stadion ver­fügt Bruchköbel an die­ser Stelle bereits über eine reprä­sen­ta­ti­ve Sportanlage. Wir haben dort mit den Turnhallen an der Heinrich-Böll-Schule Einrichtungen, die bereits jetzt für den Schul- und Vereinssport genutzt wer­den.

Gelände rund um das Rudolf-Harbig-Stadion

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3. Mai 2019

Perry von Wittich – unser Mann im Rennen um das Bürgermeisteramt!

Perry von Wittich ist der Bürgermeisterkandidat der SPD in Bruchköbel.

Bei der dies­jäh­ri­gen Jahreshauptversammlung der SPD Bruchköbel stand vor allem ein ganz zen­tra­ler und mit gro­ßer Spannung erwar­te­ter Punkt auf der Tagesordnung – die Kandidatenaufstellung für die rich­tungs­wei­sen­de Bürgermeisterwahl im Oktober die­ses Jahres. Im Vorfeld hatte es, wie auch bei den ande­ren Bruchköbeler Parteien, die ange­kün­digt hat­ten mit einer eige­nen Bewerbung ins Rennen um das Amt Bürgermeisters gehen zu wol­len, die ein oder ande­re Spekulation um mög­li­che Köpfe gege­ben. Am gest­ri­gen Abend der Versammlung nomi­nier­ten die Mitglieder den fünf­und­fünf­zig­jäh­ri­gen Familienvater Perry von Wittich mit über­wäl­ti­gen­der Mehrheit zu ihrem Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters. Der Vorstand hatte ihn zuvor unter ein­stim­mi­gem Beschluss der Mitgliederversammlung als favo­ri­sier­ten Kandidaten vor­ge­schla­gen. Weiterlesen →


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